| Lizenz: | ESV-Lizenz |
| ISSN: | 1868-7938 |
| Ausgabe / Jahr: | 10 / 2026 |
| Veröffentlicht: | 2026-10-02 |
Kommission
◆ Hochwertige Arbeitsplätze
◆ Kommission veröffentlicht Bericht zum Stand der Digitalen Dekade
◆ Kommission zieht Bilanz zur Umsetzung sozialer Rechte in der EU
Aus den Mitgliedstaaten
◆ Langfristprojektionen des finnischen Rentenzentrums
Die auf einem Kongressvortrag beruhende Abhandlung geht den begrifflichen Verbindungen und Unterschieden zwischen Harmonisierung und Koordinierung nach. Beide Begriffe erfüllen eine zentrale Funktion für das Internationale Sozialrecht, weil sie dessen beide zentrale Regelungsaufgaben umschreiben.
Vorliegend wird analysiert, inwieweit Internationale Rahmenvereinbarungen, die zwischen globalen Gewerkschaftsverbänden (GUFs) und transnationalen Unternehmen (oder Konzernen) geschlossen werden, dazu geeignet sind, die Erfüllung der oben beschriebenen unternehmerischen Sorgfaltspflichten zu unterstützen.
Die in der freiwilligen Feuerwehr Aktiven haben im französischen Arbeits- und Sozialrecht eine rechtlich umstrittene Stellung inne. Der Beitrag schildert die rechtliche Problematik der Beschäftigung freiwilliger Feuerwehrleute vor dem Hintergrund der französischen Gesetzgebung und würdigt sie unter den Anforderungen des EU-Rechts.
Algorithmisches Priorisierungssystem für die Bestimmung des Arbeitnehmerstatus nach der Arbeitszeitrichtlinie/Arbeitnehmerbegriff der Richtlinie 2003/88/EG
Vorlegendes Gericht: Audiencia Nacional (Nationaler Gerichtshof, Spanien), Vorlagebeschluss vom 5.5.2026, Rs. C-505/26;
Parteien des Ausgangsverfahrens: Klägerin: GlovoApp23 S. A.;
Beklagte: Tesorería General de la Seguridad Social (TGSS) (Allgemeine Sozialversicherungskasse)
Die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte erstreckt sich auch auf das Arbeits- und Sozialrecht. Die folgende Übersicht präsentiert die Entscheidungen des EGMR mit Relevanz für diese Rechtsbereiche. Diese Zusammenstellung basiert auf Informationen aus dem HSI-Report zum Europäischen Arbeits- und Sozialrecht.
EuGH, Urteil vom 26.3.2026, Rs. C-357/24 (Freistaat Bayern ./. Euroherc osiguranje d.d.), ECLI:EU:C:2026:258 –
Anmerkung von Prof. Dr. Bettina Hummer, Lausanne
EuGH, Urteil vom 15.4.2026, Rs. C-418/24 [Obadal](i), ECLI:EU: C:2026:291 –
Anmerkung von Prof. Dr. Stephan Seiwerth, Halle-Wittenberg
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