DOI: | https://doi.org/10.37307/j.1868-7938.2010.10 |
Lizenz: | ESV-Lizenz |
ISSN: | 1868-7938 |
Ausgabe / Jahr: | 10 / 2010 |
Veröffentlicht: | 2010-10-11 |
Parlament:
• EP fordert mehr Unterstützung für AIDS-Patienten
Rat:
• „Strategie Europa 2020“
• Mindesteinkommen im Alter
• Neue Defizitverfahren eingeleitet
Kommission:
• Konsultation zur Dienstleistungsrichtlinie
• „Im Ausland lebende Briten dürfen bei Krankheit nicht benachteiligt werden“
• Steigende Zahl gefälschter Medikamente in Europa
• Konsultation zur Konzessionsvergabe
• Garantiesysteme für Finanzdienstleistungen
Gerichtshof:
• EuGH urteilt zur Kostenerstattung einer Krankenhausbehandlung im Ausland
• Vorabgenehmigung bei Behandlung mit medizinischen Großgeräten zulässig?
• Kosten für hochtechnologische Krankenhausbehandlung im Ausland ohne experimentellen Charakter müssen erstattet werden
• EuGH verurteilt AstraZeneca wegen Missbrauchs des Patentsystems
• Rechtsstreit wegen „Beihilfen“ an öffentliche Krankenhäuser
• Berücksichtigung von Teilzeitarbeit beim Erwerb von Rentenansprüchen
Wirtschafts- und Sozialausschuss:
• Auswirkungen des demografischen Wandels auf die Gesundheitssysteme
Richtlinie 97/81/EG
Urteil des EuGH vom 22. 4. 2010 – Rs. C-486/08 Zentralbetriebsrat der Landeskrankenhäuser Tirols ./. Land Tirol, –
Anmerkung von Dr. Domenico Rief, Innsbruck
Richtlinie 2001/83/EG
Urteil des EuGH vom 22. 4. 2010 – Rs. C-62/09 Association of the British Pharmaceutical Industry ./. Medicines and Healthcare Products Regulatory Agency –
Anmerkung von Dr. Andreas Penner, Bochum
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