DOI: | https://doi.org/10.37307/j.1868-7938.2018.08 |
Lizenz: | ESV-Lizenz |
ISSN: | 1868-7938 |
Ausgabe / Jahr: | 8 / 2018 |
Veröffentlicht: | 2018-08-03 |
Kommission
• Europäische Arbeitslosen-Rückversicherung?
• „Angemessenheitsbericht 2018“ zur Rente
• Zukunft Europas – die soziale Dimension
Deutschland hinkt seinen europäischen Nachbarn hinterher, was die soziale Sicherung von Selbstständigen angeht. Diese historisch erklärbare Situation sollte heute schon deshalb überwunden werden, weil die sog. untypische Erwerbstätigkeit auch unter Selbstständigen zunimmt und damit die Notwendigkeit, den sozialen Schutz auf alle Erwerbstätigen zu erstrecken, wächst. Allerdings ist das Bild der sozialen Sicherung Selbstständiger in Europa bunt gezeichnet, wobei im Folgenden die Komplexität und die speziellen Herausforderungen in der Praxis nur angedeutet werden können.
Die deutsche Alterssicherung steht auf dem Prüfstand, akut reformbedürftig ist die kapitalgedeckte Altersvorsorge. Bei der anstehenden Reform der Riester-Rente und darüber hinaus sollten die aktuellen Reformen in anderen europäischen Ländern berücksichtigt werden, wie zum Beispiel in Schweden und im Vereinigten Königreich.
Mit der Reform des Datenschutzrechts auf europäischer und mitgliedstaatlicher Ebene wird der Rechtsschutz im Zusammenhang mit Datenverarbeitungen gestärkt. Die Datenschutz-Grundverordnung sieht neue Rechtsbehelfe vor, die für den Bereich des Sozialdatenschutzes im SGB X näher ausgestaltet sind. Deren Anwendung ist auch in die Hände der Sozialgerichtsbarkeit gelegt. Es besteht daher Anlass, diese Rechtsbehelfe vorzustellen und auf zu erwartende Fragestellungen in der Gerichtspraxis einzugehen.
RL 2003/88/EG; Art. 31 GrCh
Urteil des EuGH vom 9.11.2017, Rs. C 306/16 (António Fernando Maio Marques da Rosa ./. Varzim Sol – Turismo, Jogo e Animação SA) –
Anmerkung von Dominik Leist, Trier
RL 92/85/EWG; RL 98/59/EG
Urteil des EuGH vom 22.2.2018, Rs. C‑103/16 (Jessica Porras Guisado ./. Bankia SA, Seccion Sindical de Bankia de CCOO, de UGT, de ACCAM, de SATE, de CSICA sowie dem Fondo de Garantia Salarial) –
Anmerkung von Karin Burger-Ehrnhofer, Wien
+++ Frühjahrspaket im Europäischen Semester +++ Ageing-Report 2018 +++ Keine Vereinheitlichung – Kooperation bei der Bewertung von Arzneimitteln und Medizinprodukten ist der bessere Weg +++
Am 22. und 23. Oktober 2018 finden die 2. Speyerer Migrationsrechtstage statt, die das Thema „Arbeitsmarktmigration“ in den Blick nehmen.
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