| DOI: | https://doi.org/10.37307/j.1868-7938.2026.05 |
| Lizenz: | ESV-Lizenz |
| ISSN: | 1868-7938 |
| Ausgabe / Jahr: | 5 / 2026 |
| Veröffentlicht: | 2026-05-05 |
Parlament
? Parlament nimmt neue Rahmenvereinbarung mit Kommission an
Kommission
? EU-Gleichstellungsstrategie: Politische Implikationen fr Sozialschutz und Arbeitsmarkt
Rat
? Aktuelle Beschlsse zur EU-Sozialpolitik im berblick
Zwecks Vermeidung sich aus mitunter langen Verfahrenslaufzeiten ergebender Nachteile fr betroffene Personen sieht das koordinierende Sozialrecht der EU u. a. die Gewhrung vorlufiger Leistungen vor.
Der Beitrag untersucht zunchst die demografische Lage in Deutschland, stellt diese jedoch von Beginn an in einen europischen und globalen Zusammenhang. Denn demografische Entwicklungen berschreiten nationale Grenzen und wirken sich innerhalb eines integrierten Europas unmittelbar aufeinander aus.
Die Europische Union erhlt 2026 eine grundlegend berarbeitete neue Opferschutzrichtlinie. Der Autor hat im ersten Teil seines Aufsatzes die Entstehung und die europarechtlichen Hintergrnde der neuen Richtlinie untersucht und die Manahmen in Bezug auf verbesserte Informationen fr Opfer und eine Vereinfachung von Strafanzeigen beleuchtet.
Tribunal Superior de Justicia de Galicia (Spanien),
Beschluss v. 28. November 2025, Rechtssache: C-818/25; Parteien des Ausgangsverfahrens; Berufungsklgerin: TR; Berufungsbeklagter: Servizio Galego de Sade (SERGAS)
Die Rechtsprechung des Europischen Gerichtshofs fr Menschenrechte erstreckt sich auch auf das Arbeits- und Sozialrecht. Die folgende bersicht prsentiert die Entscheidungen des EGMR mit Relevanz fr diese Rechtsbereiche. Diese Zusammenstellung basiert auf Informationen aus dem HSI-Report zum Europischen Arbeits- und Sozialrecht
EuGH, Urteil vom 4.9.2025, Rs. C-543/23 [Gnattai](i), ECLI:EU: C:2025:653
Anmerkung von Dr. Andreas von Medem und Niklas von Ancken, Kln
EuGH, Urteil vom 11.11.2025, Rs. C-19/23 (Dnemark ./. Parlament) ECLI:EU:C:2025:865
Anmerkung von Assoz. Prof. Dr. Andreas Mair, Innsbruck
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