• Prof. Dr. Dr. h. c. Eberhard Eichenhofer

Parlament
• Alternde Belegschaften: Steigende Bedeutung der Rehabilitation
• EP-Ausschuss will Gesundheitssysteme untersuchen lassen
• EP-Konferenz zum Europäischen Semester

Aus den Mitgliedstaaten
• Frankreich: Hamon verspricht bedingungsloses Grundeinkommen
• Teilhabesicherung durch Selbstverwaltung
• BMG und BfArM starten Innovationsbüro als Anlaufstelle für Start-ups
• Sozialversicherungsschutz im Europäischen Solidaritätskorps

• Dr. Thomas Vießmann

Wenn deutsche Rechtsanwender bei grenzüberschreitenden sozialrechtlichen Sachverhalten die Regelungen des europäischen Koordinierungsrechts prüfen müssen, gilt es stets im ersten Schritt zu untersuchen, ob die Bundesrepublik Deutschland überhaupt der zuständige Mitgliedstaat ist. Das ist im Rentenversicherungsrecht nicht anders als in anderen Bereichen der sozialen Sicherheit.

• Dr. Andreas Penner

Der nachfolgende Aufsatz befasst sich mit einer Streitigkeit im Konfliktfeld des nationalen und europäischen Steuer- und Krankenversicherungsrechtes, an der sich exemplarisch Schwächen und Verbesserungsbedarf von Mehrebenensystemen zeigen. Hierzu wird im ersten Teil des Aufsatzes ein Überblick über die Problematik und die Rahmenbedingungen sowie die Entwicklung der Streitigkeit gegeben. Im zweiten Teil, der im folgenden Heft abgedruckt wird, werden die komplexen Folgen, Ursachen hierfür und Ansätze zur Vermeidung diskutiert.

• Dr. Laura Schmitt

Der Aufsatz behandelt die Frage, ob die Überlassung von Rotkreuzschwestern auf Grundlage von Gestellungsverträgen in den persönlichen Anwendungsbereich des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes bzw. der Leiharbeitsrichtlinie 2008/104/EG fällt. Die Frage steht aber pars pro toto für das Problem der Grenzen der Organisation von Arbeit im Rahmen verbandsrechtlicher Sonderbindungen. Anknüpfungspunkt ist der Arbeitnehmerbegriff, der die Rechtsstellung der Rotkreuzschwestern nach nationalem und europäischem Recht determiniert.

• Antje Weirauch

Aktenzeichen: 2 AZR 746/14 (A)
Datum: 28.6.2016
Vorlegendes Gericht: BAG

• Dr. Julia Tutschek

Art. 3 Abs. 1 lit. a RL 2000/78/EG, Art. 14 Abs. 1 lit. a RL 2006/54/EG
Urteil des EuGH vom 28.7.2016, Rs. C-423/15 (Nils-Johannes Kratzer ./. R+V Allgemeine Versicherung AG) – Anmerkung von Dr. Julia Tutschek, Linz

• Dr. Laura Schmitt

RL 2008/104/EG
Urteil des EuGH vom 17.11.2016, Rs. C-216/15 (Betriebsrat der Ruhrlandklinik gGmbH ./. Ruhrlandklinik gGmbH) – Anmerkung von Dr. Laura Schmitt, Bochum

• Assoziierter Professor Dr. Andreas Mair

RL 2000/78/EG
Urteil des EuGH vom 21.12.2016, Rs. C-539/15 (Daniel Bowman ./. Pensionsversicherungsanstalt) – Anmerkung von Assoz. Prof. Dr. Andreas Mair, Innsbruck