DOI: | https://doi.org/10.37307/j.1868-7938.2022.01 |
Lizenz: | ESV-Lizenz |
ISSN: | 1868-7938 |
Ausgabe / Jahr: | 1 / 2022 |
Veröffentlicht: | 2022-01-06 |
Kommission
• Europa gemeinsam stärker machen
• 2022 – Jahr der Pflege
Parlament
• Parlament verabschiedet Entschließung zu Beschäftigungs- und Sozialpolitik der Eurozone 2021
• Abgeordnete legen nach
Als Folge integrierter Rechtsetzungsarbeit auf EU-Ebene und bei den Mitgliedstaaten entsteht aktuell eine digitale Portalstruktur, die es Sozialversicherten und ihren Arbeitgebern ermöglicht, online den Zugang zum Service oder den Bezug von Leistungen der zuständigen Versicherungsträger zu generieren. Durch die Erfassung der Nutzer (Individual- und Firmenkunden) sowie ihrer Anliegen im einmal eingerichteten Konto kann der elektronische Dialog plattformbasiert erfolgen, was zu schnelleren Abläufen bei teilautomatisierten Verfahren führt.
Durch die stetig fortschreitende Arbeitsmigration innerhalb der EU weist auch das Recht der Renten wegen Erwerbsminderung verschiedentlich und zunehmend Bezüge zum Unionsrecht auf. Daher erscheint es angezeigt, diese Berührungspunkte unter Berücksichtigung aktueller Rechtsentwicklungen näher zu betrachten.
Im Zuge der COVID-19-Pandemie wurden – national, aber auch supra- und international – eine Vielzahl von Maßnahmen auf den Weg gebracht, um die Auswirkungen der Pandemie zu bekämpfen: Dabei wurden Maßnahmen, die das Infektionsgeschehen eindämmen oder die Gesundheitssysteme stärken sollten, flankiert durch eine Reihe von Instrumenten, die auf die Abmilderung der sozioökonomischen Folgen abzielten. Der vorliegende Beitrag gibt einen Überblick über die in 2020 und 2021 eingeführten sozialpolitischen Regulierungsinstrumente in Polen und Deutschland und stellt diese einander gegenüber.
Arbeitsrecht
Personalgestellung / Verstoß gegen die Leiharbeitsrichtlinie
Rechtssache: 6 AZR 390/20 (A)
Datum: 16.6.2021
Vorlegendes Gericht: BAG
Richtlinie 1999/70/EG
Urteil des EuGH vom 11.2.2021, Rs. C-760/18 (M. V. u. a. . /. Organismos Topikis Aftodioikisis (OTA) „Dimos Agiou Nikolaou“), ECLI:EU:C:2021:113 –
Anmerkung von Dr. Gisela Hütter-Brungs, Bonn
VO (EG) Nr. 883/2004
Urteil des EuGH vom 15.7.2021, Rs. C‐535/19 (A), ECLI:EU:C: 2021:595 –
Anmerkung von Prof. Dr. Dagmar Oppermann, Kassel
Unter dem Titel „Die Zukunft Europäischen Arbeitsrechts“ fand am 11. und 12. November 2021 eine von den Prof. Dres. Elisabeth Brameshuber (Wien) und Adam Sagan (Bayreuth) initiierte, organisierte und moderierte Hybrid-Tagung statt, deren Themen höchst aktuell waren. Die Erörterung dieser Themen offenbarte nicht nur Einblicke in die aktuelle Lage des Europäischen Arbeitsrechts, sondern offenbarte auch dessen Zukunftsfragen wie -aufgaben.
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