DOI: | https://doi.org/10.37307/j.1868-7938.2016.07 |
Lizenz: | ESV-Lizenz |
ISSN: | 1868-7938 |
Ausgabe / Jahr: | 7 / 2016 |
Veröffentlicht: | 2016-07-06 |
Parlament
• Neue EU-Datenschutz-Grundverordnung beschlossen
Rat
• Trilog-Verhandlungen zur Medizinprodukte-Verordnung dauern an
Kommission
• Konsultation zur „Europäischen Säule sozialer Rechte“
• Normung von Gesundheitsdienstleistungen
• EU-Studie zur Arzneimittelpreisbildung
• Vorschlag für eine Reform der EU-Entsenderichtlinie
Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss
• EWSA fordert neue Sozialpolitik für neue Beschäftigungsformen
Gemeinschaftsagenturen
• Weiteres Konzept für beschleunigte Arzneimittelzulassung vorgestellt
• Neue EU-Kampagne: Förderung des gesunden Arbeitens und Alterns
Aus den EU-Mitgliedstaaten
• Europa in der Schuldenunion
Zu den elementaren und ursprünglichen Aufgaben Europäischen Rechts zählt die zwischenstaatliche Koordination der Systeme und Leistungen sozialer Sicherheit. Diese wird durch Art. 48 AEUV gemeinsam Rat und Europäischem Parlament um der Verwirklichung der Freizügigkeit willen aufgetragen. Das koordinierende Sozialrecht sollte supranational werden und damit der Regelungskompetenz der Mitgliedstaaten auf Dauer entzogen bleiben.
Die Gesundheitsversorgung in der EU zeigt gegenläufige Tendenzen, die sich u. a. in EU-weiten Werten bei gleichzeitiger Ausgestaltung der Gesundheitssysteme durch die Mitgliedstaaten zeigen. Der Beitrag setzt sich damit auseinander, wie sich diese gegenläufigen Tendenzen auf die Anwendung des Wettbewerbsrechts auswirken.
Der folgende Beitrag nimmt kritisch rechtliche Modelle flexibler Arbeitszeitgestaltung in Deutschland und Norwegen sowie den Entwurf des Deutschen Juristinnenbundes zur Schaffung eines Wahlarbeitszeitgesetzes in den Blick.
Rechtssache: C-631/15
Datum: 27.11.2015
Vorlegendes Gericht: Juzgado Contencioso-Administrativo
de Oviedo (Spanien)
Art. 49, 102, 106 AEUV
Urteil des EuGH vom 2.7.2015, Rs. C-497/12 (Davide Gullotta, Farmacia di Gullotta Davide & C. Sas ./. Ministero della Salute, Azienda Sanitaria Provinciale di Catania) –
Anmerkung von Dr. Andreas Penner, Bochum
Richtlinie 2000/78/EG
Urteil des EuGH vom 19.4.2016, Rs. C-441/14 (Dansk Industri (DI), handelnd für die Ajos A/S ./. Nachlass des Karsten Eigil Rasmussen) –
Anmerkung von Prof. Franz Josef Düwell, Konstanz
Unter dem Titel „Atypical employment in an international perspective – A comparative view on the future of labour law and social security law“ fand unter Federführung von Prof. Dr. Marita Körner (Universität Hamburg) am 21. Januar 2016 ein englischsprachiger Workshop unter internationaler Beteiligung statt.
Um unseren Webauftritt für Sie und uns erfolgreicher zu gestalten und
Ihnen ein optimales Webseitenerlebnis zu bieten, verwenden wir Cookies.
Das sind zum einen notwendige für den technischen Betrieb. Zum
anderen Cookies zur komfortableren Benutzerführung, zur verbesserten
Ansprache unserer Besucherinnen und Besucher oder für anonymisierte
statistische Auswertungen. Um alle Funktionalitäten dieser Seite gut
nutzen zu können, ist Ihr Einverständnis gefragt.
Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
Notwendige | Komfort | Statistik
Bitte wählen Sie aus folgenden Optionen: