| Lizenz: | ESV-Lizenz |
| ISSN: | 1868-7938 |
| Ausgabe / Jahr: | 11 / 2025 |
| Veröffentlicht: | 2025-11-04 |
Kommission
◆ Rede von Kommissionspräsidentin von der Leyen vor dem Europäischen Parlament
◆ Die Alterung der Bevölkerung prägt die Zukunft der Arbeitsmärkte
Parlament
◆ Die eDeclaration-Verhandlungen zwischen den EU-Institutionen können beginnen
Am 6. Juni 2023 ist die EU-Richtlinie 2023/970 zur Stärkung der Anwendung des Grundsatzes des gleichen Entgelts für Männer und Frauen bei gleicher oder gleichwertiger Arbeit durch Entgelttransparenz und Durchsetzungsmechanismen (Entgelttransparenz-Richtlinie/ETRL) in Kraft getreten. Sie muss bis zum 7. Juni 2026 in deutsches Recht umgesetzt sein.
Nach dem jüngsten Beschluss der Mindestlohnkommission wurden im politischen Diskurs Mindestlohnausnahmen für Saisonarbeitskräfte in der Landwirtschaft gefordert. Der Beitrag gelangt nach einer Untersuchung des unions- und verfassungsrechtlichen Rahmens zu dem Ergebnis, dass derartige Ausnahmen in der Regel nicht mit höherrangigem Recht vereinbar sind.
Gemäß Art. 5 Abs. 1 Satz 1 EntgTranspRL haben Stellenbewerber das Recht, vom potenziellen Arbeitgeber Informationen über das Einstiegsentgelt für die betreffende Stelle (lit. a leg. cit.) und die allenfalls einschlägigen Tarifvertragsbestimmungen (lit. b leg. cit.) zu erhalten. Diese Informationen sind in einer Weise bereitzustellen, die fundierte und transparente Verhandlungen über das Entgelt ermöglicht (Art. 5 Abs. 1 Satz 2 EntgTranspRL).
Dieser zweite Teil setzt den in ZESAR 10-2025 gestarteten ersten Teil fort und befasst sich mit den Entscheidungen des EuGH zum Betriebsübergang, dem Insolvenzrecht und dem auch im EU-Recht immer wichtiger werdenden Datenschutz
Arbeitsverträge/Befristung
Tribunale di Milano (Italien), Urteil v. 7.10.2024, Rs. C-668/24 – Parteien des Ausgangsverfahrens: Kläger: UX; Beklagter: Fondazione Teatro alla Scala di Milano
Die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte erstreckt sich auch auf das Arbeits- und Sozialrecht. Die folgende Übersicht präsentiert die Entscheidungen des EGMR mit Relevanz für diese Rechtsbereiche. Diese Zusammenstellung basiert auf Informationen aus dem HSI-Report zum Europäischen Arbeits- und Sozialrecht
EuGH, Urteil vom 15.5.2025, verb. Rs. C-623/23 [Melbán] und C-626/23 [Sergamo](i), ECLI:EU:C:2025:358 – Anmerkung von Prof. Dr. Bettina Graue, Bremen
EuGH, Urteil vom 3.4.2025, Rs. C-807/23 (Jones Day), ECLI:EU:C:2025:234 – Anmerkung von Dr. Michael Jehle, Innsbruck
Um Ihnen ein optimales Webseitenerlebnis zu bieten, verwenden wir Cookies. Mit dem Klick auf „Alle akzeptieren“ stimmen Sie der Verwendung von allen Cookies zu. Für detaillierte Informationen über die Nutzung und Verwaltung von Cookies klicken Sie bitte auf „Anpassen“. Mit dem Klick auf „Cookies ablehnen“ untersagen Sie die Verwendung von zustimmungspflichtigen Cookies. Sie haben die Möglichkeit, Ihre Einstellungen jederzeit individuell anzupassen. Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
