Mindesteinkommensregelungen für ältere Menschen

Eine vergleichende Analyse Deutschlands, der Niederlande und Schwedens und koordinationsrechtliche Fragen

• Prof. Dr. Stamatia Devetzi
• Prof. Dr. Frans Pennings

Der Aufsatz untersucht Mindesteinkommensregelungen für ältere Menschen in drei EU-Mitgliedstaaten, um zu prüfen, welche Auswirkungen sie für Personen haben, die in mehr als einem Mitgliedstaat versichert waren. Es zeigt sich, dass die Bedingungen und Berechnungsregeln für die Mindesteinkommenssicherung äußerst kompliziert sind und dass der Zusammenhang mit den Koordinierungsregeln für die soziale Sicherheit häufig unklar ist. In Abschnitt II. werden die wichtigsten Grundsätze der Koordinierungsvorschriften für Altersrenten beschrieben, soweit dies für die Einführung spezifischerer Vorschriften über Mindesteinkommenssysteme für ältere Menschen erforderlich ist. Abschnitt III. benennt Beispiele, für die das allgemeine Rentensystem selbst (bedingte) Pauschalrenten vorsieht. In Abschnitt IV. werden die sogenannten „Mindestrenten“ im Sinne der Koordinierungsverordnung behandelt, bevor in Abschnitt V. auf die beitragsunabhängigen Sonderleistungen eingegangen wird. Abschnitt VI. behandelt die Sozialhilfe, während Abschnitt VII. Leistungsarten diskutiert, deren Zuordnung zu einer bestimmten Kategorie unklar ist. Im abschließenden Abschnitt VIII. werden die verschiedenen Ansätze verglichen und ihre Auswirkungen auf ein Leben in Würde für ältere Menschen erörtert.