| Lizenz: | ESV-Lizenz |
| ISSN: | 1868-7938 |
| Ausgabe / Jahr: | 5 / 2026 |
| Veröffentlicht: | 2026-05-05 |
Parlament
◆ Parlament nimmt neue Rahmenvereinbarung mit Kommission an
Kommission
◆ EU-Gleichstellungsstrategie: Politische Implikationen für Sozialschutz und Arbeitsmarkt
Rat
◆ Aktuelle Beschlüsse zur EU-Sozialpolitik im Überblick
Zwecks Vermeidung sich aus mitunter langen Verfahrenslaufzeiten ergebender Nachteile für betroffene Personen sieht das koordinierende Sozialrecht der EU u. a. die Gewährung vorläufiger Leistungen vor.
Der Beitrag untersucht zunächst die demografische Lage in Deutschland, stellt diese jedoch von Beginn an in einen europäischen und globalen Zusammenhang. Denn demografische Entwicklungen überschreiten nationale Grenzen und wirken sich innerhalb eines integrierten Europas unmittelbar aufeinander aus.
Die Europäische Union erhält 2026 eine grundlegend überarbeitete neue Opferschutzrichtlinie. Der Autor hat im ersten Teil seines Aufsatzes die Entstehung und die europarechtlichen Hintergründe der neuen Richtlinie untersucht und die Maßnahmen in Bezug auf verbesserte Informationen für Opfer und eine Vereinfachung von Strafanzeigen beleuchtet.
Tribunal Superior de Justicia de Galicia (Spanien),
Beschluss v. 28. November 2025, Rechtssache: C-818/25; Parteien des Ausgangsverfahrens; Berufungsklägerin: TR; Berufungsbeklagter: Servizio Galego de Saúde (SERGAS)
Die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte erstreckt sich auch auf das Arbeits- und Sozialrecht. Die folgende Übersicht präsentiert die Entscheidungen des EGMR mit Relevanz für diese Rechtsbereiche. Diese Zusammenstellung basiert auf Informationen aus dem HSI-Report zum Europäischen Arbeits- und Sozialrecht
EuGH, Urteil vom 4.9.2025, Rs. C-543/23 [Gnattai](i), ECLI:EU: C:2025:653 –
Anmerkung von Dr. Andreas von Medem und Niklas von Ancken, Köln
EuGH, Urteil vom 11.11.2025, Rs. C-19/23 (Dänemark ./. Parlament) ECLI:EU:C:2025:865 –
Anmerkung von Assoz. Prof. Dr. Andreas Mair, Innsbruck
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