| Lizenz: | ESV-Lizenz |
| ISSN: | 1868-7938 |
| Ausgabe / Jahr: | 3 / 2026 |
| Veröffentlicht: | 2026-03-03 |
Rat
◆ Zypern übernimmt Verantwortung für ein starkes und offenes Europa
Kommission
◆ Europäische Kommission legt Cybersecurity Package vor
Europäische Einrichtungen
◆ Europäischer Ausschuss für soziale Rechte legt Schlussfolgerungen 2025 vor
Die von der Bundesregierung im Dezember eingesetzte Rentenkommission soll bis zum Ende des ersten Halbjahres 2026 ihre Vorschläge zur Weiterentwicklung aller drei Säulen des deutschen Alterssicherungssystems vorlegen. Der vorliegende Beitrag nimmt die private, individuelle und betriebliche Altersvorsorge in den Blick und erörtert auf rechtsvergleichender Basis mögliche Reformoptionen.
Die Auslegung des Entlassungsbegriffs durch den EuGH ist immer wieder Gegenstand rechtswissenschaftlicher Diskussion. Für Verunsicherung sorgte der EuGH etwa in der Rs. Pujante Rivera mit der Aussage, eine vom Arbeitgeber zulasten des Arbeitnehmers einseitig vorgenommene erhebliche Änderung eines wesentlichen Bestandteils des Arbeitsvertrags sei eine Entlassung i. S. d. MassenentlassungsRL.
Das österreichische Arbeits- und Betriebsverfassungsrecht hat sich durch die Arbeit in der Industrie entwickelt. Durch die Eröffnung einer virtuellen Handlungsebene fallen der Ort der Leistungserbringung und der Ort der Leistungsverwertung allerdings immer häufiger auch über nationale Grenzen hinweg auseinander.
Leiharbeit/Beschäftigung von Nicht-EU-Bürgern
Curtea de Apel Timişoara (Rumänien) v. 12.8.2025, Rs. C-544/25 – Parteien des Ausgangsverfahrens Klägerin: ACC Business Development SRL Beklagter: Ministerul Afacerilor Interne – Inspectoratul General pentru Imigrări – Serviciul pentru Imigrări Arad
EuGH, Urteil vom 4.9.2025, Rs. C-249/24 (RT, ED ./. Ineo Infracom), ECLI:EU:C:2025:661 – Anmerkung von Prof. Dr. Gerrit Forst, Essen
EuGH, Urteil vom 11.9.2025, Rs. C-115/24 (U.J. ./. Österreichische Zahnärztekammer), ECLI:EU:C:2025:694 – Anmerkung von Prof. Dr. Felix Wallner, Linz
Um Ihnen ein optimales Webseitenerlebnis zu bieten, verwenden wir Cookies. Mit dem Klick auf „Alle akzeptieren“ stimmen Sie der Verwendung von allen Cookies zu. Für detaillierte Informationen über die Nutzung und Verwaltung von Cookies klicken Sie bitte auf „Anpassen“. Mit dem Klick auf „Cookies ablehnen“ untersagen Sie die Verwendung von zustimmungspflichtigen Cookies. Sie haben die Möglichkeit, Ihre Einstellungen jederzeit individuell anzupassen. Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
