Soziale Sicherheit in den jüngsten EU-Freihandelsabkommen

• Prof. Dr. Dr. h. c. Eberhard Eichenhofer

In jüngster Zeit schließt die EU mit einer Vielzahl von Staaten und Staatengruppen Freihandelsabkommen ab. Diese sichern den zollfreien Waren- und Dienstleistungsaustausch. Deren Initiatoren erhoffen sich davon eine Belebung der Wirtschaft in den Vertragsstaaten und damit die Ausweitung der wirtschaftlichen Produktivität. Diese Abkommen werden auch kritisch betrachtet. Sehr häufig wird gegen sie der Einwand erhoben, dass die sozialen, kulturellen und ökologischen Belange der Staaten durch den Freihandel gefährdet würden. Seit alters finden sich in den Freihandelsabkommen allerdings Sozialklauseln; diese bezwecken die sozialpolitischen Anliegen vor den Auswirkungen des internationalen Handels zu bewahren. Unklar ist aber, welche Wirkungen diese Klauseln konkret entfalten. Der nachfolgende Beitrag geht den sich stellenden Fragen nach.