Aktuelle Entwicklungen im Europäischen Arbeitsrecht 2005/2006

• Dr. Axel Linneweber

Im Anschluss an die Darstellung zur Entwicklung des Europäischen Arbeitsrechts des Jahres 2004 / 2005 scheint ein Schwerpunkt der derzeitigen Diskussion im Bereich der arbeitsrechtlichen Sozialpolitik zu liegen. War der Europäische Sozialdialog in der Vergangenheit in der Entstehung begriffen, so ist er zwischenzeitlich insbesondere bei den global tätigen Unternehmen zu „transnationalen Verhandlungsebenen“ entwickelt worden; mehr als 100 dieser „transnationalen Texte“ von mehr als 60 eingebundenen Unternehmen sind in den Bereichen Arbeitsbedingungen, Fortbildung, Mobilität, Datenschutz, Arbeitnehmerschutzrechte, Sicherheit am Arbeitsplatz, etc. verfasst. Besonders beteiligt sind in der Metall- und Lebensmittelindustrie tätige Unternehmen aus Frankreich, Deutschland und Schweden sowie aus dem außereuropäischen Wirtschaftsraum die USA. Arbeitnehmerfreizügigkeit und die Frage der Übergangsregelungen aufgrund der EU-Erweiterung, der Anerkennung von Berufsqualifikationen sowie die soziale Sicherheit im Zusammenhang mit Mobilität und Flexibilität bilden einen weiteren Themenkomplex, wobei wiederum die Ausrichtung des „Europäischen Sozialmodells“ verbunden mit der Frage, ob eine Orientierung an dem angelsächsischen Modell sinnvoll ist, betrachtet wird. Natürlich gibt es nicht nur dazu Entwicklungen in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes, die sich im folgenden wieder finden.

Seiten 445 - 451