Weiterentwicklung der offenen Koordinierungsmethode für Sozialschutz und soziale Eingliederung

• Prof. Dr. Jürgen Beschorner

Die Europäische Gemeinschaft verfügt im sozialen Bereich in eingeschränktem Maß über eigene Kompetenzen. Um den neuen Herausforderungen zu begegnen, die sich in den in Frage kommenden Sektoren der Gemeinschaftspolitik stellen, hat die Kommission zunächst zur Bekämpfung der in vielen Mitgliedstaaten zunehmenden Arbeitslosigkeit die offene Methode der Koordinierung entwickelt. In Ermangelung vertraglicher Rechtsgrundlagen für bindende Rechtsakte wurde ein System von Maßnahmen der Zusammenarbeit mit und unter den Mitgliedstaaten geschaffen, deren Ergebnisse für die Mitgliedstaaten lediglich empfehlenden Charakter haben. Gleichwohl fand dieses Konzept in weiteren Bereichen der gemeinschaftlichen Sozialpolitik Anklang, insbesondere im Gefolge der sog. Lissabon-Strategie. Einerseits auf der Grundlage dieses Erfolges, andererseits wegen der ungelösten, teilweise sich wandelnden Probleme im sozialen Sektor, von denen viele Mitgliedstaaten betroffen sind, entwickelt die Kommission das Instrumentarium der offenen Koordinierungsmethode weiter, um eine flexible Reaktion aller Entscheidungsebenen in einer Umgebung der Kooperation zu ermöglichen.

Seiten 77 - 82