Diskriminierungsverbot und Gleichbehandlungsgebot des Art. 3 VO 1408/71 und der Artt. 4 und 5 VO 883/2004

Manfred Husmann

Das Diskriminierungsverbot bzw. Gleichbehandlungsgebot des Art. 3 VO 1408/71 wird ab 1. 5. 2010 durch die Art. 4 und 5 VO 883/2004 ersetzt. Dies gibt Anlass, nochmals die Grundsätze des bisherigen Rechts und die hierzu ergangene Rspr. des EuGH aufzuzeigen, um deutlich zu machen, ob und inwieweit sie durch die neue VO übernommen und ausgebaut werden.

DOI:	https://doi.org/10.37307/j.1868-7938.2010.03.04
Lizenz:	ESV-Lizenz
ISSN:	1868-7938
Ausgabe / Jahr:	3 / 2010
Veröffentlicht:	2010-03-09

Seiten 97 - 106

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