Die Rechtsprechungslinie zur Massenentlassungsanzeige

Zwischen Fortschritt und Rückschritt

• Achim Braner
• Melisa Akdoganbulut

Die Massenentlassungsanzeige nach § 17 KSchG ist seit jeher ein arbeitsrechtliches Minenfeld – komplex in der Anwendung, praxisrelevant in der Restrukturierung und potenziell folgenschwer bei Fehlern. Sie hat sich in den letzten Jahren zu einem hochkomplexen rechtlichen Prüfstein entwickelt, der als zentraler Streitpunkt im Kündigungsschutz durch eine dynamische Wechselwirkung zwischen nationaler Rechtsprechung und unionsrechtlicher Vorgaben geprägt ist. Der nachfolgende Beitrag ist eine Stellungnahme zu den Schlussanträgen des Generalanwalts Norkus in der Rs. C-134/24 (Tomann). Ziel der Erörterungen soll es sein, eine systematische und praxisorientierte Aufarbeitung der Rechtsprechungsentwicklung zur Massenentlassungsanzeige im Kontext des gegenwärtig anhängigen Vorlageverfahrens des 2. BAG-Senats zu bieten.