Der sozialrechtliche Begriff des gewöhnlichen Aufenthalts im gemeinschaftsrechtlichen Kontext

• Prof. Dr. Carsten Wendtland

Tatbestandsvoraussetzung für den Anspruch erwerbsfähiger Leistungsberechtigter auf das Arbeitslosengeld II ist der gewöhnliche Aufenthalt im Inland. Über die Interpretation dieses Begriffs hat es in der jüngeren Rechtsprechung und Literatur Uneinigkeiten gegeben.

Fraglich ist insbesondere, inwieweit der Begriff des gewöhnlichen Aufenthalts einem bereichsspezifischen Verständnis zugänglich ist. Um den Erfordernissen einer gemeinschaftsrechtskonformen Auslegung gerecht zu werden, ist es notwendig, Klarheit hinsichtlich der Kriterien zu schaffen, welche einen gewöhnlichen Aufenthalt begründen oder ihn ausschließen.