Ausfall von Sozialbeiträgen und Verlust von Arbeitsplätzen oder höheres Wachstum und neue Beschäftigung im Dienstleistungsgewerbe durch den Einsatz ausländischer Arbeitnehmer, insbesondere aus der erweiteren EU?

• Dr. Jürgen Brand

Einerseits wird zunehmend über die Folgen des Einsatzes ausländischer Arbeitskräfte in der Bundesrepublik Deutschland Klage geführt: Die Gewerkschaft Nahrung- Genuss-Gaststätten meldete den Verlust von 26 000 Arbeitsplätzen allein in der Fleischwirtschaft seit 2001 und beklagte „haarsträubende Verhältnisse in den deutschen Schlachthöfen“. Die Situation in anderen Branchen wird ähnlich geschildert. Schuld – so selbst die renommierte FAZ – soll die EU-Dienstleistungsrichtlinie sein. Andererseits loben Arbeitgeber die neuen Freiheiten und versuchen, ihr Betriebsergebnis durch den Einsatz versicherungsfreier ausländischer Arbeitnehmer günstiger zu gestalten. Dass dies nicht in jedem Fall zu den gewünschten Ergebnissen führt, haben die Fälle des Einsatzes polnischer Erntehelfer gezeigt, deren Beitragspflicht von ihren überraschten deutschen Auftraggebern zum Teil übernommen werden musste. Auch der spanische Arbeitgeber eines russischen Fußball-Profis musste mit Erstaunen zur Kenntnis nehmen, dass der Spieler innerhalb der EU die gleichen Arbeitsbedingungen haben muss wie ein Profi aus einem EU-Land.

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