Armutsbekämpfung in der EU durch den Europäischen Sozialfonds Plus (ESF+)

• Marje Mülder

Die rechtlich unverbindliche europäische Säule sozialer Rechte hat der Diskussion um die Stärkung der sozialen Dimension der EU neuen Schub verschafft. Zur Umsetzung hat sich die Kommission einen ambitionierten Aktionsplan gesetzt, der auch die Reduzierung der von Armut und sozialer Ausgrenzung betroffenen Menschen enthält. Wegen beschränkter Gesetzgebungskompetenzen der Union setzt sie aber häufig nur auf sanfte Umsetzungsinstrumente. Mit der neuen Förderperiode der Strukturfonds ist die Umsetzung der Säule als deren Ziel aufgenommen worden, wodurch die Säule schneller und einfacher umgesetzt werden könnte und so einen Beitrag zur Reduktion von Armut leisten kann.