Arbeitsrecht: Arbeitszeitgestaltung / Vorübergehende Abwesenheit

• Jana Bub

RL 2003/88/EG

Art. 17 Abs. 1 der Richtlinie 2003/88/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. November 2003 über bestimmte Aspekte der Arbeitszeitgestaltung ist dahin auszulegen, dass er auf eine Beschäftigung wie die im Ausgangsverfahren in Rede stehende, die darin besteht, in Vertretung der in erster Linie damit betrauten Person Kinder unter familienähnlichen Umständen zu betreuen, keine Anwendung findet, wenn nicht erwiesen ist, dass die gesamte Arbeitszeit nicht gemessen oder nicht im Voraus festgelegt wird oder von dem Arbeitnehmer selbst festgelegt werden kann, was zu prüfen Sache des vorlegenden Gerichts ist.

EuGH, Urteil vom 26.7.2017, Rs. C-175/16 (Hannele Hälvä, Sari Naukkarinen, Pirjo Paajanen, Satu Piik ./. SOS-Lapsikylä ry)
– Anmerkung von Jana Bub, Fulda